Proklamation - Volks-Büro Hand in Hand für Deutschland

Das Deutsche Reich - Volks-Büro Hand in Hand für Deutschland
Volksbüro Hand in Hand für Deutschland
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Volksbüro
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an das Deutsche Volk,
zum Wohle der deutschen Völker
im souveränen Deutschen Reich.
PROKLAMATION

Das Deutsche Reich - Volks-Büro Hand in Hand für Deutschland
Das Deutsche Reich - Volks-Büro Hand in Hand für Deutschland
  1. Den Deutschen Reichs- und Staatsangehörigen steht der Schutz des Deutschen Reiches zu;
  1. Das geistige Eigentum eines jeden Deutschen steht unter dem Schutz des Deutschen Reiches;
  1. Die Versorgung mit Energie, Telekommunikation und Wasser  soll im Wege einer solidarischen Finanzierung durch gerechte  Besteuerung kostenfrei erfolgen;
  1. Abwasser wird nach dem Grad der erforderlichen Entsorgung und Wiederaufbereitung entsprechend kostenpflichtig sein;
  1. Zinswirtschaft nach dem bisherigen Modell der Herausgabe  von Banknoten durch Privatbanken wird abgeschafft, die Privatbanken  sind aufgelöst, deren Eigentum ist konfisziert und wird nach den  Reichsgesetzen verteilt;
  1. Das gesamte Bankengeschäft steht unter Aufsicht und Verantwortung des Deutschen Reiches bzw. der Reichsbank;
  1. Jeder Deutsche hat das Recht auf Eigenheim was  entsprechend gefördert wird, indem statt wie bisher nur die  Wertschöpfung und Spekulation, sondern die Eigennutzung gefördert wird;
  1. Eigentum verbleibt im Familienbesitz solange eine  Familie und deren Nachkommen existieren und die Sicherheiten garantieren  können;
  1. Die medizinische Grundversorgung soll für alle Deutschen  Staatsangehörige kostenlos erfolgen, für Migranten sind deren  Ursprungsstaaten Zahlungspflichtig; Die gesamte medizinische Versorgung  steht unter der Verantwortung des Deutschen Reiches.
  1. Jedes frischvermählte Ehepaar soll ein Startkapital in Höhe von 25.000 Mark erhalten;
  1. Jeder Bürger soll ein bedingungsloses Grundeinkommen  erhalten, in Höhe des ermittelten Mindesteinkaufskorbes unter  Berücksichtigung, daß Strom, Wasser, und Telekommunikation kostenfrei  sind. Dies gilt von Geburt ab bis zum Ableben unter der Voraussetzung,  daß er im Deutschen Reich sesshaft und wohnhaft ist und bleibt. Dieses  Grundeinkommen darf nicht für Zwecke ins Ausland, nicht für  Spekulationen, Aktionengeschäfte oder zur Finanzierung von Unruhen,  Kriege oder Maßnahmen gegen die Sitten und Gebräuche anderer Völker  verwendet werden. Bei Verstoß erlischt das Recht auf Erhalt dieses  Grundeinkommens und muß je nach Härte des Verstoßes zurückgezahlt  werden. Folgernd entfällt für alle Deutschen Staatsbürger, das  Kindergeld, Sozialfürsorge, Altersgeld bzw. Rente und sonstige  Förderungen;
  1. Bildung ist staatliche Angelegenheit und steht jedem Deutschen kostenfrei zu;
  1. Die Waffenproduktion wird in Deutschland nur für die  eigenen Schutztruppen und Schutzorganisationen erlaubt. Verkauf von in  Deutschland produzierten Waffen ist strengstens verboten;
  1. Deutschland wird nur eine Schutzwehr für Abwehr und Volksschutzmaßnahmen führen;
  1. Landwirtschaftliche Betriebe unterstehen dem Schutz des  Staates, der Anbau ist auf natürlicher Basis zu garantieren, es gilt  Herstellerhaftung. Jeder hat das Recht auf Selbstversorgung;
  1. Die Haftpflichtversicherung für Fahrzeuge die auf öffentlichen Straßen bewegt werden bleibt als Mindestversicherung pflichtig;
  1. Die Besteuerung der Kraftstoffe dient der  Selbstversorgung des Landes sowie aller zusätzlichen Kosten zur  Erhaltung, Erweiterung des Straßen, Bahnstrecken, Schifffahrtstraßen und  Verkehrsnetzes in allen Teilen Deutschlands auch in Gemeinden, auf dem  Land und in Städten. Er darf zu keinerlei Finanzierungsgeschäfte für  Spekulationen im In- und Ausland oder Anderweitig im Inn- und Ausland  verwendet werden;
  1. Die staatliche Förderung freier Energie, sowie  dezentraler Energie sowohl im privaten als auch im kommunalen Bereich  hat in Deutschland höchste Priorität und ist unter Einhaltung aller  notwendigen Sicherheits- und Umweltschutzvorschriften vorrangig zur  fossilen Energie zu gestalten;
  1. Die Justiz ist politisch, sowie parteilich zur  Neutralität verpflichtet. Sie ist staatlich bzw. reichsrechtlich  eingerichtet und hat die Reichsgesetze und die Deutsche Reichsverfassung  anzuwenden. Internationale Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen  Reich nur durch Zustimmung der Verfassungsorgane.
  1. Die Polizei ist politisch, sowie parteilich zur  Neutralität verpflichtet. Sie ist staatlich bzw. reichsrechtlich  eingerichtet und hat die Reichsgesetze und die Deutsche Reichsverfassung  anzuwenden. Internationale Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen  Reich nur durch Zustimmung der Verfassungsorgane.
  1. Post, Telekommunikation, Bahn und alle  Verkehrseinrichtungen wie Verkehrsnetze sind Eigentum des Deutschen  Reiches. Eventuelle Privateigentumsrechte, sind verwirkt. Internationale  Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen Reich nur durch Zustimmung  der Verfassungsorgane.
Erstellt von Erhard Lorenz zum 5ten Jahrestag des Bundesrathes, am 29.05.2013
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